Auswirkungen der Plattform “Drift-Backs in the Aegean Sea”
Ein Blogbeitrag von Forensis.
Übersezt von der Allianz Foundation. Das englische Orginal finden Sie hier.
Die Veröffentlichung der interaktiven Plattform „Drift-Backs in the Aegean Sea“ im Juli 2022 hat den Grundstein für weitreichende Diskussionen in rechtlichen und politischen Foren gelegt. Die Plattform wurde von Researchern von Forensis e.V. und der Schwesteragentur Forensic Architecture entwickelt sowie von der Allianz Foundation gefördert.
In der Launch-Woche der Plattform präsentierte der Politiker und Wirtschaftswissenschaftler Yanis Varoufakis die Ergebnisse vor dem griechischen Parlament und forderte die Regierung auf, Rechenschaft über ihre Rolle bei der offensichtlich systematischen Verletzung von Menschenrechten abzulegen, die die Plattform aufgedeckt hat.
Forensis ist stolz darauf, dass seine investigative Recherche zu rechtlichen und politischen Reaktionen führt. Bei den Drift-Backs handelt es sich um staatlich sanktionierte Gewalt und Menschenrechtsverletzungen durch Einrichtungen der EU und EU-Mitgliedstaaten.
Mitglieder des Europäischen Parlaments aus der Grünen/EFA Fraktion haben die Ergebnisse der Plattform an den Exekutivdirektor von Frontex, der EU-Grenzschutzagentur, geschickt. Frontex hat daraufhin schriftlich zugesagt, jeden Fall auf der Plattform zu untersuchen, an dem die Agentur beteiligt ist - das sind mehr als 100. Im Oktober 2022 stimmte das Europäische Parlament, nach wachsender Unzufriedenheit mit der Arbeit von Frontex, zu der auch die Enthüllungen auf der Plattform "Drift-backs" beigetragen haben, gegen die Freigabe des Frontex-Haushalts für 2022 und setzte die Agentur damit erheblich unter Druck.
Die Plattform wird derzeit genutzt, um mehrere beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eingereichte Fälle und die damit verbundene Ermittlungsarbeit zu Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit Migration zu unterstützen. Forensis und seine Partner werden dem EGMR ihre eigenen Berichte vorlegen. Forensis wurde außerdem aufgefordert, einen Beitrag zu einer Eingabe an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu leiste. Dabei geht es um mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von der griechischen Küstenwache und Frontex begangen wurden.
Einer der Grundsätze, die der Arbeit von Forensis zugrunde liegen ist, dass der Druck durch die Zivilgesellschaft gegen derartige Rechtsverletzungen erfordern kann, dass Aktivist*innen und Ermittler*innen in einer Vielzahl von Foren arbeiten und mit vielen verschiedenen Stimmen sprechen. Zu diesem Zweck stellen Forensis und ihre Schwesteragentur Forensic Architecture ihre Arbeit auch in Kultureinrichtungen und Galerien auf der ganzen Welt aus sowie in juristischen und politischen Gremien vor. Die Aegean Platform war 2022 auf der 8. Çanakkale Biennale in der Türkei zu sehen, und wir erwarten weitere Einladungen zur Ausstellung der Arbeit im Jahr 2023.
